AGB & Widerrufsbelehrung
AGB & Widerrufsbelehrung
1. Geltungsbereich
1.1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend “AGBs“) gelten für alle zwischen der Künstlerin/Verkäuferin (nachfolgend “Künstlerin“) Annika Schmitt (Annikas Arts Shop) und dem Auftraggeber/Käufer/Verbraucher/Unternehmer (nachfolgend “Kunde“) abgeschlossenen Verträge, die der Kunde mit der Künstlerin hinsichtlich der im Onlineshop dargestellten Waren und/oder auf der Webseite angebotenen Leistungen abschließt. Der Einbeziehung eigener AGBs seitens des Kunden wird widersprochen.
1.2) Verbraucher im Sinne dieser AGBs ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Unternehmer im Sinne dieser AGBs ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3) Das Waren- und Leistungsangebot dieser Webseite richtet sich ausschließlich an Kunden, die das 18. Lebensjahr vollendet haben.
1.4) Für Verträge über die Lieferung digitaler Inhalte gelten diese AGBs entsprechend, sofern nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.
1.5) Digitale Inhalte im Sinne dieser AGBs sind alle nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und von der Künstlerin unter Einräumung bestimmter, in diesen AGBs genauer geregelten Nutzungsrechte, bereitgestellt werden.
2. Vertragsschluss
2.1) Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.
2.2) Die Präsentation der Waren in diesem Onlineshop und Leistungen auf dieser Webseite stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot mit der Künstlerin dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderungen an den Kunden, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Kunde ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab.
2.3) Im Falle des Vertragsschlusses kommt der Vertrag mit
Annikas Arts Shop
Annika Schmitt
Friedhofsweg 4
64760 Oberzent
zustande.
2.4) Bei Eingang einer Bestellung in diesem Onlineshop gelten folgende Regelungen: Der Kunde gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er die im Onlineshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchläuft.
Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
- Auswahl der gewünschten Ware
- Bestätigen durch Anklicken der Buttons “In den Warenkorb“
- Prüfung der Angaben im Warenkorb
- Betätigung des Buttons “Zur Kasse“
- Eingabe der Adressdaten
- Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der jeweiligen eingegebenen Daten.
- Verbindliche Absendung der Bestellung durch Anklicken des Buttons “Kaufen“
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Onlinebestellformular kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
2.5) Wählt der Kunde im Rahmen des Onlinebestellvorgangs “PayPal“ als Zahlungsart aus, erteilt er durch Klick auf den den Bestellvorgang abschließenden Button zugleich auch einen Zahlungsauftrag an seinen Zahlungsdienstleister. Für diesen Fall erklärt die Künstlerin abweichend von § 2 Ziffer 3 schon jetzt die Annahme des Angebots des Kunden in dem Zeitpunkt, in dem der Kunde durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons den Zahlungsvorgang auslöst.
2.6) Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, sodass unter dieser Adresse die von der Künstlerin versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von Spamfiltern sicherzustellen, dass alle von der Künstlerin oder von dieser mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.
2.7) Bei der Abgabe eines Angebots über das Onlinebestellformular der Künstlerin wird der Vertragstext von der Künstlerin gespeichert und dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGBs in Textform (z. B. per E-Mail oder Brief) zugeschickt. Der Kunde hat die Möglichkeit sich bei Verlust seiner Bestellunterlagen in Textform (z. B. via E-Mail oder Brief) an die Künstlerin zu wenden, die ihm anschließend eine Kopie der Unterlagen in schriftlicher Form (z. B. per E-Mail oder Brief) zusendet.
2.8) Eine Bestätigung des Bestelleingangs stellt noch keine Annahme dar. Im Falle einer Annahme wird eine Auftragsbestätigung in schriftlicher Form per E-Mail oder Brief versandt. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden oder einer Zahlungsaufforderung steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Das Angebot des Kunden kann innerhalb von fünf Tagen angenommen werden.
Liegen mehrere der vorgenannten Annahmevarianten vor, kommt der Vertrag zu dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Annahmevarianten zuerst eintritt. Die Frist zur Annahme des Angebots beginnt am Tag nach der Absendung des Angebots durch den Kunden und endet mit dem Ablauf des fünften Tages, der auf die Absendung des Angebots folgt. Nimmt die Künstlerin das Angebot des Kunden innerhalb der vorgenannten Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Kunde nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1) Sofern sich aus der Produktbeschreibung der Künstlerin nichts anderes ergibt, handelt es sich bei den angegebenen Preisen um Gesamtpreise. Gemäß § 19 UStG wird keine Umsatzsteuer erhoben und folglich auch nicht ausgewiesen (Kleinunternehmerstatus). Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden in der jeweiligen Produktbeschreibung gesondert angegeben.
3.2) Die Zahlungsmöglichkeiten werden dem Kunden im Onlineshop der Künstlerin sowie in den Liefer- und Zahlungsbedingungen mitgeteilt. Bei digitalen Downloads fallen keine Versandkosten an.
3.3) Die Zahlung ist unmittelbar nach Vertragsabschluss fällig, sofern die Parteien keinen späteren Fälligkeitstermin vereinbart haben.
3.4) Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend "PayPal") unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen (einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full) oder, falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt, unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto (einsehbar unter: https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full).
4. Lieferungsbedingungen
4.1) Die Lieferung von Waren erfolgt auf dem Versandweg an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der Künstlerin angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
4.2) Sofern in der Produktbeschreibung nicht anders angegeben, sind alle angebotenen Artikel sofort versandfertig. Die Lieferung erfolgt spätestens innerhalb von 2-5 Werktagen. Dabei beginnt die Frist für die Lieferung am Tag des Zahlungseingangs. Fällt das Fristende auf einen Samstag, Sonntag oder gesetzlichen Feiertag am Lieferort, so endet die Frist am nächsten Werktag.
4.3) Sendet das Transportunternehmen die versandte Ware an die Künstlerin zurück, da eine Zustellung beim Kunden nicht möglich war, trägt der Kunde die Kosten für den erfolglosen Versand. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat, oder wenn er vorübergehend zum Zeitpunkt der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, die Künstlerin hat ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt. Ferner gilt dies im Hinblick auf die Kosten für die Hinsendung nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für die Rücksendekosten gilt bei wirksamer Ausübung des Widerrufsrechts durch den Kunden die in der Widerrufsbelehrung der Künstlerin hierzu getroffene Regelung.
5. Widerrufsrecht
5.1) Kunden steht grundsätzlich ein Widerrufsrecht zu. Nähere Informationen zum Widerrufsrecht ergeben sich aus der Widerrufsbelehrung der Künstlerin.
6. Einräumung von Nutzungsrechten für digitale Inhalte
6.1) Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Onlineshop der Künstlerin nichts anderes ergibt, räumt die Künstlerin dem Kunden an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen.
6.2) Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGBs ist nicht gestattet, es sei denn, die Künstlerin stimmt einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz den Dritten ausdrücklich zu.
6.3) Die Rechtseinräumung wird gem. § 158 Abs. 1 BGB erst wirksam, wenn der Kunde die geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Die Künstlerin kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.
7. Eigentumsvorbehalt
7.1) Die Künstlerin behält sich das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor.
8. Mängelhaftung (Gewährleistung)
8.1) Ist die Kaufsache mangelhaft, gelten die Vorschriften der gesetzlichen Mängelhaftung.
8.2) Der Kunde wird gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen Transportschäden bei dem Versanddienstleister zu reklamieren und die Künstlerin hiervon in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
9. Einlösung von Aktionsgutscheinen
9.1) Gutscheine, die von der Künstlerin im Rahmen von Werbeaktionen mit einer bestimmten Gültigkeitsdauer unentgeltlich ausgegeben werden und die vom Kunden nicht käuflich erworben werden können (nachfolgend "Aktionsgutscheine"), können nur im Onlineshop der Künstlerin und nur im angegebenen Zeitraum eingelöst werden.
9.2) Einzelne Produkte können von der Gutscheinaktion ausgeschlossen sein, sofern sich eine entsprechende Einschränkung aus dem Inhalt des Aktionsgutscheins ergibt.
9.3) Aktionsgutscheine können nur vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
9.4) Pro Bestellung kann immer nur ein Aktionsgutschein eingelöst werden.
9.5) Der Warenwert muss mindestens dem Betrag des Aktionsgutscheins entsprechen. Etwaiges Restguthaben wird von der Künstlerin nicht erstattet.
9.6) Reicht der Wert des Aktionsgutscheins zur Deckung der Bestellung nicht aus, kann zur Begleichung des Differenzbetrags eine der übrigen von der Künstlerin angebotenen Zahlungsarten gewählt werden.
9.7) Das Guthaben eines Aktionsgutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.
9.8) Der Aktionsgutschein wird nicht erstattet, wenn der Kunde die mit dem Aktionsgutschein ganz oder teilweise bezahlte Ware im Rahmen seines gesetzlichen Widerrufsrechts zurückgibt.
9.9) Der Aktionsgutschein ist übertragbar. Die Künstlerin kann das Recht zur Nutzung auf Wunsch des Inhabers übertragen. Dies gilt nicht, wenn die Künstlerin Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.
10. Anwendbares Recht
10.1) Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren. Für Kunden gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dass nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
11. Informationen zur Online-Streitbeilegung
11.1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr
Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Onlinekauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Kunde beteiligt ist. Die Künstlerin ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.
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Bedingungen für individuelle Werksaufträge
1. Urheberrecht und Nutzungsrecht
1.1) Die von der Künstlerin entworfenen Werke sind weltweit urheberrechtlich geschützt. Das uneingeschränkte Nutzungsrecht und Copyright verbleiben bei der Künstlerin. Mit Erhalt der Werke erwirbt der Kunde das Eigentum daran. Urheberrechtliche Nutzungsrechte an den Werken werden dem Kunden nicht eingeräumt. Veröffentlichungen der Werke sind nur mit namentlicher Nennung nach § 13 UrhG, Honorar und Belegexemplar gestattet. Gleiches gilt, wenn ein urheberrechtlich geschütztes Werk an Dritte zur redaktionellen Nutzung und/oder für Werbezwecke weitergegeben wird. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Werke selbst oder durch Dritte herzustellen, zu vervielfältigen oder zu vertreiben.
1.2) Bei individuellen Warenanfertigungen muss der Kunde der Künstlerin alle für die Verarbeitung und Herstellung erforderlichen Inhalte, wie Texte, Bilder oder Grafiken, in den von der Künstlerin vorgegebenen Dateiformaten, Formatierungen sowie Bild- und Dateigrößen zur Verfügung stellen und ihr die hierfür erforderlichen Nutzungsrechte einräumen. Bei den vom Kunden in Auftrag gegebenen Motiven ist der Kunde dafür verantwortlich, dass Urheber- und Persönlichkeitsrechte nicht verletzt werden. Sollten durch das vom Kunden vorgegebene Motiv Urheber- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, so übernimmt der Kunde alle rechtlichen und finanziellen Folgen im gesetzlichen Rahmen und stellt die Künstlerin von jeglicher Haftung frei. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung vom Kunden nicht zu vertreten ist. Der Kunde ist verpflichtet, der Künstlerin im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
1.3) Die Künstlerin behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn die vom Kunden hierfür überlassenen Inhalte gegen Gesetze oder die Sittlichkeit verstoßen. Dies gilt insbesondere bei Überlassung verfassungsfeindlicher, rassistischer, fremdenfeindlicher, diskriminierender, beleidigender, jugendgefährdender und/oder gewaltverherrlichender Inhalte.
1.4) Mit Annahme des Angebots/der Auftragserteilung wird der Künstlerin das Recht eingeräumt, Kopien, Scans und/oder Fotos der Werke für eigene Zwecke (z. B. Veröffentlichungen auf der Webseite) zu nutzen. Namen der abgebildeten Personen/Tiere werden dabei nicht genannt. Sollte der Kunde eine Veröffentlichung nicht wünschen, muss er dies der Künstlerin mitteilen. Die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Vorlagenfotos wird von der Künstlerin gesondert bei dem Auftraggeber eingeholt.
1.5) Die Werke gehen erst nach vollständiger Bezahlung des ausgemachten Preises in den Besitz des Kunden über.
2. Umfang der Leistung
2.1) Für den Umfang der Leistung ist das vom Kunden bestätigte Angebot maßgebend.
2.2) Korrekturen bedürfen der schriftlichen Bestätigung (Brief oder E-Mail) der Künstlerin.
2.3) Im Rahmen des Auftrags besteht für die Künstlerin Gestaltungsfreiheit.
3. Preis, Zahlung und Versand
3.1) Gelieferte Werke bleiben bis zu ihrer vollständigen Bezahlung im Eigentum der Künstlerin.
3.2) Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über eine der angegebenen Zahlungsmethoden
3.3) Die Preise sind Euro-Preise ohne Verpackungs- und Versandkosten. Die Versandkosten richten sich nach Versandart. Nach der Kleinunternehmerregelung § 19 Abs. 1 UStG ist die Mehrwertsteuer nicht in Rechnung gestellt.
3.4) Der Kunde hat nach Beauftragung und Bestätigung zur Anfertigung eines individuellen Werkes eine Anzahlung in Höhe von 50 % des Auftragswertes binnen 7 Tagen zu leisten. Eine Stornierung des Auftrags ist unverzüglich mitzuteilen und bedarf keiner Angabe von Gründen. Im Falle einer rechtzeitigen Stornierung wird die geleistete Anzahlung in voller Höhe zurückerstattet. Im Falle einer nicht rechtzeitigen Stornierung werden die bis dahin beweisbar erbrachten Leistungen und Materialkosten in Rechnung gestellt. Die Zahlung der Restschuld des im Angebot vereinbarten Preises zzgl. der Versandkosten hat binnen 14 Tagen nach Fertigstellung der Auftrags per Vorkasse, PayPal oder Barzahlung zu erfolgen, anschließend wird das Werk versendet oder bei Abholung übergeben. Sollte der Kunde nach Fertigstellung des Auftrags seine Restschuld nicht begleichen, behält sich die Künstlerin vor, diese nach geltendem Recht einzufordern und mögliche Gebühren zur Durchführung dieser Einforderung in Rechnung zu stellen. Sollte der Kunde die Annahme des Werkes verweigern, kann die gezahlte Summe für den Auftrag nicht zurückverlangt werden.
3.5) Nach Zahlungseingang wird das Werk versichert versendet.
3.6) Die Zusendung von Werken erfolgt auf Gefahr und auf Rechnung des Kunden.
3.7) Für Schäden, die durch das Transportunternehmen verursacht werden, kann keine Haftung übernommen werden. Offensichtliche Schäden müssen beim Versanddienstleister bei Übergabe reklamiert werden. Werden verborgene Schäden erst später entdeckt, ist der zuständige Versanddienstleister unverzüglich (binnen 24 Stunden) nach der Entdeckung darüber zu informieren. Die Sendung ist dann originalverpackt beim Versanddienstleister vorzulegen und der Schaden ist durch den Beleg des Versanddienstleisters zu bestätigen.
4. Widerrufsrecht
4.1) Von der Rückgabe und dem Widerrufsrecht ausgeschlossen (§ 321d Abs. 4 BGB) sind alle Werke/Waren, die nach Kundenwünschen angefertigt werden und/oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, sowie digitale Produkte.